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Kanzlerkandidaten/innenkarussell in der SPD – na und?

Es ist immer das Gleiche und wiederholt sich zu fast jeder Landtags- und Bundestagswahl. Bei letzterer wird es in der Öffentlichkeit und in der veröffentlichten Meinung besonders exponiert betrieben – die Frage nach der Spitzenkandidatur in den Volksparteien. Heute gerade wieder, eine Jahr vor der eigentlichen Wahl, auf Spiegel Online. In Fokus heute, die SPD?

Der sinnfreie Status Quo der Kandidatenfrage
Die Regierungspartei hat es da in der Regel leichter, weil der Amtsinhaber (oder die Amtsinhaberin) gesetzt ist. Auch das könnte man einmal hinterfragen. Warum ist es in der Demokratie ein Naturgesetz, das ein Regierungschef auch die nachfolgende Legislatur absolvieren muss? Wenn es einen kompetenten und besseren Nachfolger gibt, was hindert uns an der Übergabe des Staffelstabes, außer die Befindlichkeiten und Machtgelüste des Amtsinhabers?

Die SPD hat sich selbst ein “Diskussionsverbot” über die Kandidatur bis Januar 2013 verordnet. Wer an die Einhaltung geglaubt hat, dürfte ein wenig mit politischer Naivität gesalbt sein. Es war sehr stark anzunehmen, dass sich verschiedene Genossen und Genossinnen zu Wort melden. Die Medien greifen diese Kommentare auf und inszenieren daraus einen parteiinternen Streit. Da Parteien wissen, dass zerstrittene Parteien vom Wähler gemieden werden, versuchen sie alle diesen Streit nicht entstehen zu lassen und verordnen eine Schweigephase. Und dann geht es wieder von Vorne los.

Die Qual der Wahl – warum können wir nicht demokratisch sein in einer Demokratie?
Parteien sind in einer Demokratie auch zur Rekrutierung der politischen Elite zuständig. Warum nehmen wir diesen Prozess nicht ernst und diskutieren auch über die Parteigrenzen hinweg und in einer Partei über den oder die besten Kandidaten/in? Was ist so schlimm daran, diesen Prozess als transparenten Auslesewettbewerb zu definieren und ihn auch so zu realisieren? Der Presse würde ein Schlachtfeld unter den Füßen weggerissen. Das kann man beklagen, aber der Demokratie kann es egal sein.
Wer Bundeskanzler werden will, muss durch diese öffentliche “Bewerbungsphase”. Die Bürger/innen sind nicht so dumm, als dass sie diesen Prozess nicht differenzieren könnten. Es bedarf sicher eines grundlegenden Umdenkens, diesen Auslese auch als kritisch-produktive Auslese zu verstehen, denn als parteiinternen Streit um die Macht. Das hier die Medien als konstruktive Kraft in der Demokratie gefordert sind, muss auch in einigen Verlagshäusern noch kommuniziert werden.

Der Hype der derzeit wieder um die Kanzlerkandidaten/innenfrage in der SPD gemacht wird, ist zum einen eben doch hausgemacht und zum anderen auch das Produkt eines falsch konstruierten Politik- und Demokratieverständnisses. Zeit, dies endlich zu ändern. Auch das würde der Politikerverdrossenheit in Deutschland entgegenwirken. Da auf die Medien nicht zu zählen ist, müssen die Parteien Politik auch in dieser Frage anders kommunizieren.

Published inSocial Democracy

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