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Es kandidadelt schon – wer soll die SPD in die #btw17 führen?

Die SPD bei 20% in den Umfragen und SPD-Chef Sigmar Gabriel gibt offensichtlich aus, den oder die Kanzlerkandidaten/in “erst” nach der Landtagswahl in NRW im Mai 2017 zu nominieren. Den Kollegen Loick animiert es zu der Forderung “Es muss rummsen, nicht rumpeln“. Zentrale Aspekte:

  • Ein zukunftsgerichtetes Regierungsprogramm
  • Manuela Schwesig als Kanzlerkandidatin
  • und einen ehrgeizigen Wahlkampf rund um diese beide Aspekte

Klingt ganz nett, aber ich zweifele. Hier mein Vorschlag für das Willy-Brandt-Haus:

Zukunftsprogramm galore

Ich komme gleich zu der Kandidaten/innenfrage, aber zentral und ungemein wichtiger ist das Programm. Das ist kein Lippenbekenntnis à la “erst die Inhalte, dann die Personen”. Nach dem guten alten Motto Angriff ist die beste Verteidigung brauchen wir nicht nur ein “zukunftsgerichtetes” Programm, sondern eines, das bunt ist und knallt. Schaffen wir es nicht, endlich wieder einer Differenzierung zwischen CDU/CSU und SPD herzustellen, brauchen wir uns um den/die Kandidaten/in keine Gedanken mehr zu machen (außer wir graben irgendwo einen deutschen Obama oder Willy II aus). Die SPD sollte den Mut aufbringen, auch mit vermeintlich unpopulären Themen nach vorne zu preschen. Warum nicht (fast) provozierend rufen “Wir brauchen die Flüchtlinge“, wie Steffen Voß heute in einem Buchtipp vorgestellt hat. Das müsste weitergedacht werden und damit bin ich durchaus wieder bei Loick mit Digitalisierung, Bildung, Frauen und Integration, würde aber Globalisierung, Europa und Partizipation (Demokratie x.0) hinzufügen. Wir brauchen neue, bahnbrechende politische Forderungen und Ziele, die uns eindeutig vom Rest der parteipolitischen Landschaft abheben. Wir müssen modern, innovativ und neu werden. Jetzt bitte nicht reflexartig die Errungenschaften dieser Legislatur runterbeten – Mindestlohn etc. Wir brauchen eine politische Neuausrichtung, bei der sich die Konkurrenz die Auge reibt, etwas, dass man von er alten Tante SPD nicht erwartet hätte; gepaart mit klassischer sozialdemokratischer Politik.

Und wer soll das Ruder übernehmen?

Bekommen wir kein innovatives Programm im eben beschriebenen Sinne hin, brauchen wir uns über die Frage des “Wer” keine Gedanken machen. Ich lege mich mal fest und prophezeie, dass eine Aufholjagd ohne Obama/Willy II oder eine neues Kontrastprogramm die #btw17 nicht gewonnen wird. Das ist nicht sehr mutig, aber ich denke, wir werden auch nicht weit von den jetzigen 20-25% wegkommen, 30% in weiter Ferne.

Wenn wir ein klassisches Regierungsprogramm im üblichen Parteisprech beschließen, dann kann ich nur dazu raten, die Person erst nach der NRW-Wahl zu benennen. Wir haben keine Person, die sich über einen langen Zeitrum mit einem normalen Programm in der jetzigen politischen Konstellation hervorheben kann. Sollte NRW mit einer populären Kraft im Amt bestätigt werden, könnte man diese Welle taktisch nutzen und mit einer entsprechenden Person auf dieser Welle Richtung Wahltag surfen. Eine jetzt nominierte Person würde sich sehr wahrscheinlich schon abarbeiten und könnte ein positives NRW-Ergebnis nicht mehr richtig nutzen.

Das ist aber alles ein hätte, wäre, wenn. Bekämen wir ein Programm hinter dem sich wieder alle Generationen versammeln könnten, das flashed, dann gibt es Licht am Ende des Tunnels. Macht jetzt innovative Zukunftswerkstätten und zimmert einen richtigen Programmknaller. Den gepaart mit einer politisch attraktiven Kandidatin oder einem Kandidaten, dann gibt es die besten Chancen, sich wieder deutlich nach oben zu arbeiten. Die komplette Partei sollte das bis in den Frühsommer laut, bunt und im Gleichschritt kommunizieren und eine neue SPD repräsentieren, um dann den Kandidaten / die Kandidatin als Kirsche auf die Sahne zu setzen.

… und dann gewinnen wir die #btw17…

Published inGerman PoliticsSocial Democracy

2 Kommentare

  1. Was das Programm angeht, bin ich ja Deiner Meinung, aber das ist nicht unser größtes Problem. Das Programm 2013 ist einhellig für das beste seit Generationen gehalten worden, auch von mir.

    Natürlich sind wir 2017 vier Jahre weiter, digitale Themen müssen weiter entwickelt werden, aber das im Dezember beschlossene Grundsatzprogramm bietet da tatsächlich einige hoffnungsvolle Punkte.

    Die Programmatik ist bei Licht betrachtet längst da.

    Unser Personal ist es, dem man diese Programmatik nicht abnimmt.

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