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Gegen Daesh – eine Großallianz für Syrien ist die Antwort

Die Bekämpfung und Niederringung von Daesh ist das zentrale Thema des Westens seit am 13. November die Terroranschläge in Paris verübt worden sind. Ob mit oder ohne Assad steht nun auch wieder zur Disposition – zwar nicht offiziell, aber die Andeutungen sind zu hören. Die Aktionen sind zu einseitig. Daesh wird sich nicht aus der Luft bezwingen lassen, egal wie viele Bomber über Syrien aufsteigen werden.

An Frankreichs Seite

Die deutsche Opposition kritisiert zu recht, dass die Erfolgsaussichten nicht vielversprechend sind. Hier nun fehlende internationale Rechtsabsicherung ins Feld zu führen, ist gar nicht notwendig (wahrscheinlich sogar aussichtslos). Die Debatte sollte politisch und nicht juristisch geführt werden. Das Deutschland sich nun militärisch beteiligen wird, ist legitim – aus Solidaritätsgründen. Auch wenn die Franzosen derzeit zu sehr auf die militärische Karte aus der Luft setzen, wäre eine Nichtunterstützung durch den wichtigsten europäischen Partner und Verbündeten ein Affront. Die Franzosen wurden bereits zum zweiten Mal in einem Jahr Ziel von größeren terroristischen Anschlägen. Die französische Seele ist verletzt und verunsichert, da kommt man mit rationalen Erklärungs- und Reaktionsmustern oft nicht weiter. Deutschland kann sich nicht zurücklehnen und sagen, dass eine militärische Lösung nicht zielführend ist. Es ist ja auch nicht so, dass die Luftschläge keine Wirkung zeigen. Nur werden sie das Problem nicht dauerhaft lösen. Aus diesem Grund muss Deutschland an der Seite Frankreichs stehen, auch militärisch. Es muss aber den zweiten Schritt geben. Wenn die Erkenntnis stimmt, dass Daesh nur durch Bodentruppen zu besiegen ist, dann muss das organisiert werden.

Es braucht eine Großallianz

Es ist sicher nicht klug, mit einer westlichen Allianz auf dem syrischen Boden zu landen – Afghanistan und der Irak sollten uns Lehre genug sein. Bleibt eine internationale Allianz mit Bodentruppen aus dem Nahen und Mittleren Osten. Die Staats- und Regierungschefs des Westens sollten ein Großprojekt initiieren, bei dem arabische Truppen mit finanzieller und militärischer Unterstützung des Westens (aus der Luft und logistisch) den Kampf am Boden führen. Damit könnten schnell Erfolge erzielt und Daesh nachhaltig geschwächt werden. Das lässt sich allerdings nur bewerkstelligen, wenn gleichzeitig die Frage nach der syrischen Zukunft beantwortet wird. Diese Zukunft kann nur ohne Assad gestaltet werden. Es geht schon politisch nicht, bei aller Realpolitik, das ein Herrscher im Amt bleibt der Giftgas und Fassbomben gegen Zivilisten eingesetzt hat. Das dürfte man auch arabischen und russischen Verbündeten verkaufen können. Zu welchem Preis, kann ich nicht sagen, aber es gibt sicher verschieden Denkmodelle, die eine Ablösung Assads erlauben, ohne Gesichtsverlust von vermeintlichen Unterstützern. Das ist eine Frage des Preises und da kann die internationale Diplomatie Kreativität beweisen.
Halbwegs geordnete Verhältnisse in Syrien bei voller Souveränität des staatlichen Neuaufbaus mit immenser Unterstützung dieser Großkoalition – militärisch und finanziell, würden einen zentralen Hort des internationalen Terrorismus und eine der Fluchtursachen nach Europa bekämpfen.
Alle Beteiligten und Nichtbeteiligten sind über vier Jahre zu untätig bis komplett inaktiv geblieben – hunderttausende Tote und Millionen Flüchtlingen. Der 13.11 hat eine Re-Fokussierung bewirkt, leider zu sehr auf Daesh an sich als auf das syrische Gesamtproblem. Die Zeiten, in denen der politische Wille vorhanden ist, müssen genutzt werden, um nachhaltige Erfolge zu erzielen. Daher muss es jetzt die geforderten Großanstrengungen für eine transnationale Allianz geben, die mit verteilten Aufgaben das Problem an der Wurzel des Übels packt. Mehrwerte und Gewinne lassen sich für alle Beteiligte finden und definieren, die gesamte Region, die dort lebenden Menschen und Europa wären die Gewinner. Verlieren würden Assad und Daesh – ein Preis der sehr gerne bezahlt werden kann.

Published inInternational Politics

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