Zum Inhalt springen

Appeasing Russia – das war und wird wohl nichts.

Pegida, Griechenland und noch mehr, die Ukraine ist ein wenig aus dem Fadenkreuz der europäischen Öffentlichkeit gewichen. Sicher schwelte der Konflikt in den Medien, in Realität brennt er weiter vor sich hin. Man war sich nicht mehr ganz im Klaren, inwieweit die diplomatischen Gespräche Erfolg hatten, ob eine Deeskalation erreicht werden konnte und eine europäische-russische Annäherung erfolgreich sein könnte. Dann wieder größere Schlagzeilen um ein Außenministertreffen, das neue Hoffnung aufkeimen ließ, gefolgt von verheerenden Nachrichten aus Mariupol.

Die Besänftigungspolitik gegenüber Putin ist zum Scheitern verurteilt.

Wann begreifen die so genannten „Russlandversteher“ endlich, dass Putin und die seinen keinen Ausgleich und keine Versöhnung wollen. Ein Schritt vor, zwei zurück – das ist die russische Taktik. Wer blind ist, mag es übersehen, doch lässt sich nicht verleugnen, dass das putinsche Russland eine Europa diametral entgegengesetzte Überzeugung vertritt. Das anachronistische sowjetische Machtstreben ist fester Bestandteil in Putins Gedankenwelt. Er will Großmacht sein, er will keine Opposition im eigenen Land, er will keine demokratischen Grundrechte und keine offene Gesellschaft, die seine Macht potentiell in Frage stellen könnte. Er nutzt dazu alte Feindbilder und stellt u.a. die USA und die EU an einen Pranger, an den sie nicht gehört. Die bipolare Welt mit einem Gleichgewicht zwischen ihm, Putin, und den USA, das wäre ein Traum für den Mann im Kremel.

Auch wenn ich mich wiederhole, Putin lebt im 20. und nicht im 21. Jahrhundert. Auf der anderen Seite möchte er trotz seines Verhaltens anerkannter Partner sein und am Konferenztisch der G8/G9 mit bestimmen und auf die Gedenkfeier nach Ausschwitz eingeladen werden – wundert sich dann, dass er bei beiden eine persona non grata ist.

Russland reagiert auf jede Reaktion des Westens wie das Kind im Sandkasten, das brüllt und den anderen beschuldigt. Die europäischen Partner müssen Putin unmissverständlich und nachhaltig deutlich machen, dass man diese Politik nicht akzeptiert. Wer Partner Europas sein möchte, der muss sich an Grundregeln halten, ohne dass es einer Bevormundung gleichkommt. Wenn wir über die Unverletzlichkeit von Grenzen, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit sprechen, ist das keine Bevormundung. Das muss auch Putin verstehen. Da wird leider keine Appeasementpolitik helfen.

Artikelbild von www.kremlin.ru CC BY 3.0

Published inDemocracy & Human RightsInternational Politics

Sei der Erste der einen Kommentar abgibt

Go on and comment...