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Merkel und die Zukunft der EU – das passt nicht zusammen.

Nicht ganz ein Jahr nach der Bundestagswahl kommen die ersten Stimmen aus dem inneren Führungskreis der CDU, dass Bundeskanzlerin Merkel wohlmöglich im Laufe der Legislaturperiode den Staffelstab weitergeben könnte, um einer möglichen Abwahl durch das Volk zu entgehen. Der Schritt wäre konsequent und menschlich wie auch politisch klug und nachvollziehbar. Merkel hat genau den Status erworben, den erfolgreiche Kanzler(innen) mit der Zeit bekommen. Bei Kohl ist das durch Abwahl und Parteispendenskandal gründlich in die Hose gegangen. Schröder ist am Wählervotum gescheitert.

Was bleibt den von einer Kanzlerschaft Merkel an großen Projekten? Was werden die Menschen in 10 oder 15 Jahren sagen, wenn sie zurückblicken. Leider bleibt es wohl beim Verwalten statt Gestalten. Diese “Kanzleraura”, die auch schon Merkel umgibt, würde einen weiteren Schub bekommen, obwohl inhaltlich nicht wirklich gerechtfertigt. Es ist immer die große Frage, was wäre wenn. Was wäre, wenn ein Sozialdemokrat durch die Finanzkrise hätte gehen müssen, ohne eine sture Austeritätspolitik durchzusetzen? Hat das Gewicht Deutschlands in der EU nicht Merkel ohnehin die notwendige Macht für ihre Politik gegeben? Ist es daher nicht ein politisches Meisterwerk, sondern vielmehr eine durchgesetzte politische Richtungsentscheidung von der wir immer noch nicht sagen können, ob sie richtig war oder nicht?

Merkel könnte sich mit einem eigenständigen Abschied tatsächlich für ein höheres Amt in EU (oder anderen internationalen Organisationen) empfehlen. Will man das? Brauchen wir weiterhin Merkel als “Motor der EU”, nur auf anderer Position? Ich glaube nicht. Merkel hat sich selten angreifbar gemacht, aber ihre Politik war auch langweilig, ohne Mut und ohne große Zukunftsvision. Es bleibt kein großes Projekt und wenn, dann kam es vom Koalitionspartner.

Merkel konnte die Macht verwalten und sich nach allen Seiten absichern, das Bundeskanzleramt war eine erfolgreiche Trutzburg gegen Angriffe auf sie selbst aus den eigenen Reihen und von der Opposition. Gerade die EU braucht nach diesen Europawahlen eine charismatische Person, die Europa wieder (oder jetzt erst Recht) näher an die Bürger/innen heranbringt. Dafür ist Merkel sicher nicht geeignet. Verwalten war gestern, Europa muss jetzt gestaltet werden und zwar dringend!

Artikelbild von Ralf Roletschek CC BY-SA 3.0 AT

Published inEuropean UnionGerman Politics

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