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Von Gauck, dem Krieg und deutschem Pazifismus

Wer spricht sich schon wirklich für den Krieg aus? Wohl kaum einer. Krieg muss in dem persönlichem Erleben so furchtbar und schrecklich sein, dass wir es uns wohlmöglich nicht wirklich vorstellen können. Sicher gibt es das Internet mit seinen zahllosen Dokumenten des Krieges und die Kriegsberichterstattung erspart uns keine Bilder in den allabendlichen Nachrichten oder den Tageszeitungen. Doch selbst diese oft realitätsnahen Impressionen ersparen uns das Gefühl, Krieg echt zu erleben – er, der Krieg, ist nicht in Worte zu fassen, wir können ihn uns nur in unserer Vorstellung annähern.

Vor diesem Hintergrund mag die Empörung über Gaucks jüngste Worte zu militärischen Einsätzen Deutschlands Sinn machen und gerechtfertigt sein. Doch die Dinge sind oft nicht so leicht, wie es sich manche Protagonisten machen. Es ist leicht, aufzuschreien, wenn der Einsatz von Waffengewalt zur Lösung politischer Konflikte in Erwägung gezogen wird. Die Konflikte und Probleme dieser Welt sind leider komplex und nicht mit einfachen Antworten von der Agenda zu bekommen.

Um eins klar festzuhalten: Gauck hat sich nicht für den Krieg ausgesprochen. Gauck hat gesagt, dass es Situationen gibt in denen der Einsatz von Waffen unausweichlich ist und das Deutschland sich dieser schwierigen Verantwortung stellen muss.

Was wäre Alternative? Allem Treiben auf der Welt zusehen und Appeasement-Politik betreiben, ohne die letzte Konsequenz einer militärischen Drohung in der Hand zu haben? So sehr wir uns alle nach dem Guten im Menschen sehnen und die Hoffnung nicht aufgeben wollen, dass sich Konflikte diplomatisch lösen lassen, so falsch können diese Wünsche und Hoffnungen sein. Was nützt das Festhalten an dem “friedlichen Weg”, wenn in dem zu lösenden oder zu befriedenem Konflikt Tag für Tag die Menschen in Massen sterben, fliehen, massakriert und vergewaltigt werden? Die UNO hat sich zu Recht von dem absoluten Prinzip der Staatssouveränität gelöst und Wege und Mittel gefunden, auch in den internationalen Beziehungen Waffen legitim einzusetzen. Der Schutz der Menschen steht im Zweifel über der nationalen Integrität und darf durch die Völkergemeinschaft mit Waffengewalt erzwungen werden. Dabei muss jeder Konflikt sehr genau geprüft und bewertet werden. Automatismen sollte es nicht geben. Wirtschaftliche Interessen dürfen nicht über diesen Weg befriedigt werden. Das würde das Instrument der Schutzverantwortung missbrauchen. Doch dort, wo wildgewordene Despoten, Autokraten und Diktatoren meinen, die eigene Bevölkerung (oder Teile derer) oder fremde Völker mit Waffengewalt vernichten zu müssen, da ist eine rote Linie überschritten. Hier muss die Völkergemeinschaft einschreiten und Einhalt gebieten.

Nichts anderes lese ich aus Gaucks Worten, nichts anderes wird er im Sinn gehabt haben. Deutschland 2014 ist nicht mehr das Deutschland von 1950, 1989 oder 2000. Die Scheckheftdiplomatie hat uns durch den Kalten Krieg gebracht. Das kann in einer globalisierten Welt der 21. Jahrhundert nicht mehr reichen. Deutschland ist keine Insel und wir können uns der Verantwortung, die wir für andere haben, nicht entziehen mit dem Hinweis, dass Waffengewalt kein Weg ist.

Zu Hause auf der Couch sitzen und für Frieden und Menschenrechte eintreten, ohne militärische Mittel in Erwägung zu ziehen, ist einfach. So kann man es sich leicht machen. Dieser Vorwurf hat natürlich einen gewissen Beigeschmack, gleichzeitig wohnt der Feststellung auch Wahrheit inne. Niemand möchte Deutschland zum Weltpolizisten hochstilisieren. Das will auch Gauck nicht. Aber wir müssen schon unseren Teil dazu beitragen, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord auf diesem Planeten kein tolerierter Vorgang sind. Alle die das nicht wollen, müssen die Frage beantworten, was sie zu tun gedenken, wenn trotz aller Diplomatie und Prävention es zu derartigen Konflikten kommt. Und die Antwort sollte mehr sein als ein weiter an den Konferenztisch und noch mehr Gespräche. Das geht nur, wenn man die zahlreichen Toten in Kauf nimmt, die währenddessen zu verzeichnen sind. Das sollte Deutschland nicht wollen.

Artikelbild von Sebastian Hillig CC BY 2.0

Published inGerman PoliticsInternational Politics

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