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Putins Islolation – der Anfang vom Ende.

Das hat ja nicht nicht so lange gedauert. Mit den Feierlichkeiten zum D-Day darf Putin sich wieder unter die westlichen Staats- und Regierungschefs mischen. Beim kurz vorher realisierten G7-Gipfel war man noch tapfer, es war kein G8-Gipfel. Vom 70. Jahrestag der Landung in der Normandie wollte man Putin nicht ausladen. Merkel, Cameron & Co. nutzen die Chance auch, sich bilateral mit Putin zu treffen und direkte Gespräche zu führen.

Noch besser: Am 27. Mai trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zum Europäischen Rat um festzuhalten (Erklärung der Staats- und Regierungschefs zur Ukraine, Brüssel, 27. Mai 2014 ):

Wir bekennen uns fest zur Wahrung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der
Ukraine und wir verurteilen scharf die unrechtmäßige Eingliederung der Krim und Sewastopols in die Russische Föderation durch Annexion und werden diese nicht anerkennen.

Was nutzt es der Ukraine, wenn der Westen es nicht anerkennt und verurteilt? Nichts. Die diplomatischen Kanäle werden nun nach und nach wieder geöffnet. Es ist keine Rede davon, dass Russland die Krim gefälligst wieder zurückgeben muss. Der Westen hat den Status quo akzeptiert und wird damit leben und sich hinter Formulierungen wie oben gesehen verstecken. Als diplomatische Entschuldigung reicht es allemal.

Es bleibt abzuwarten, inwiefern sich die EU wieder zu Russland hin öffnen wird, ohne auf den Status quo ante zu bestehen. Es wäre jedoch nicht verwunderlich, wenn die Staats- und Regierungschefs einen pragmatischen Politikansatz wählen und die Krim verloren geben. Außenpolitik mit Rückgrat sieht anders aus, wird aber auf dem Alter der Realpolitik geopfert. Schade, wenn es so kommt.

Artikelbild von Maximilian Dörrbecker (Chumwa) CC BY-SA 2.0

Published inEuropean UnionInternational Politics

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