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Was wäre, wenn die SPD die #btw13 gewonnen hätte…liebe Jusos?

Das große Finale nähert sich unaufhaltsam und das SPD-Mitgliedervotum kommt zu seinem Ende. Am Wochenende gab es noch einmal eine deutliche Ablehnung durch die Jusos in der SPD. Die Begründung war, dass es mit dem ausgehandelten Koalitionsvertrag keinen Politikwechsel geben wird und dass man sich vor Neuwahlen nicht fürchten muss, um dann in eine Rot-Grün-Rote Regierung einzusteigen – dann mit einem richtigen Politikwechsel.

Ich glaube auch nicht, dass die SPD Neuwahlen fürchten muss, wenn ich auch nicht glaube, dass sich die Prozente eklatant von denjenigen unterscheiden würden, wie wir sie im September bekommen haben. Auch hier sind beide Richtungen möglich. Die SPD könnte hinzugewinnen (aber sicher nicht gewinnen), ihr könnte aber auch der schwarze Peter für die lange Hängepartie zugeschoben werden und dann findet sie sich unter 20% wieder – das gehört dann zur möglichen Wahlprognose auch dazu. Nur auf einen starken Wahlkampf mit ganz tollen Inhalten zu bauen, ist dann eher naiv. Neuwahlen würden dem Wunsch nach Rot-Grün-Rot wohl nicht näher kommen.

Aber dennoch auf Ablehnung beharren, weil es keinen Politikwechsel gibt. Hier pocht das sozialdemokratische Herz eben emotional. Das Bündnis mit den Konservativen ist verhasst, die Protagonisten sind verhasst, mit denen will man nicht. In Teilen verständlich, aber eben im Rahmen von verantwortungsvoller demokratischer Regierungsbildung nicht angebracht.

Was wäre eigentlich gewesen, wenn die SPD die Bundestagswahl nicht gewonnen hätte. Nehmen wir doch einmal an, bei den „Kleinen“ wären nicht die FDP rausgeflogen, sondern die Grünen. Die Schnittmenge mit Rösler, Brüderle und Co. hätte wohl genauso nicht gereicht, wie es zu Schwarz-Grün reichte. Also eine Große Koalition mit einem roten Kanzler. Das Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrages wäre annähernd dasselbe gewesen, wie das jetzige. Die SPD hätte, wie jetzt auch, wichtige Politikfelder mit eigenen Themen besetzen können, bei anderen wären schmerzhafte Kompromisse notwendig gewesen, wie jetzt auch. Ich mutmaße, dass die Jusos in diesem Fall nicht abgelehnt hätten. Der inhaltliche Output wäre marginal verändert bis auf das Wohlgefühl die Wahlen gewonnen zu haben und das nicht ganz unwichtige Kanzleramt zu besetzen. Vor diesem Hintergrund ist es im Grunde noch abwegiger dem Koalitionsvertrag zuzustimmen, ohne eine echte Alternative bieten zu können.

Demokratische Wahlen haben in Deutschland diese Situation geschaffen, das haben auch Teile der SPD nach einer gewissen emotionalen Aufregung zu akzeptieren. Und Gabriel hat Recht, wenn er jetzt sagt, dass die SPD anpacken muss, um das Beste aus der Situation für die Menschen und die SPD selbst zu machen. Zurückziehen und auf Opposition schalten wird nicht wirklich helfen – nicht für die Menschen und nicht für die SPD.

Die Ablehnung der Jusos wird jetzt im Moment für das eigene Seelenheil gut tun, nicht mehr und nicht weniger.

Artikelbild von Mediax CC BY-NC 3.0

Published inSocial Democracy

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