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Monat: Oktober 2012

@anked nicht auf Platz 1 – eine Schande für Piraten & Demokratie #nicht

Alle Parteien bestimmen derzeit nach und nach ihre jeweiligen Listen und Direktkandidaten/innen für die kommende Bundestagswahl im nächsten Jahr. In allen Parteien gibt es feststehende Bewerber/innen, die ohne Gegenkandidaten das Rennen machen, andere wiederum liefern sich einen echten Wahlkampf um die Kandidatur bis hin zur Kampfabstimmung. Willkommen in der parlamentarischen Demokratie. Weiterlesen I Read more @anked nicht auf Platz 1 — eine Schande für Piraten & Demokratie #nicht

CSU, Pressefreiheit und die Organisation von Macht – ein demokratischer Irrglaube

Die CSU verteidigt sich mit versammelter Mannschaft zurück, die Opposition bohrt nach und will aufklären, dieses klassische Szenario können wir derzeit wieder im Rahmen der CSU-Presseaffäre beobachten. Erst der CSU-Pressesprecher, der beim ZDF anruft und sich nach Berichterstattung über die bayerischen Sozialdemokraten zumindest mal informiert, wenn nicht gar schlimmeres tut. Dann der Bericht, dass auch eine Pressesprecherin des jetzigen Finanzministers (damaligen Umweltministers)  Söder im letzten Jahr beim Bayerischen Rundfunk angerufen hat, um sich mit redaktionellen Beiträgen auseinanderzusetzen. Da läuft etwas gehörig schief in der CSU und das ist nicht gut für die Demokratie. Weiterlesen I Read more CSU, Pressefreiheit und die Organisation von Macht — ein demokratischer Irrglaube

Vorbildfunktion verfehlt: @schmidtlepp und die @DoroBaer im Fettnapf

Das gleich mal vorne weg: Es geht nicht um basching, trollen und nicht um shitstormen. Wenn sich exponierte Vertreter/innen politischer Parteien derart äußern und verhalten wie gleich zu beschreiben sein wird, dann muss man das kritisieren, auch öffentlich.

Den Beginn macht eine Konversation auf Twitter zwischen Sebastian Reichel , Christopher Lauer und mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil: Weiterlesen I Read more Vorbildfunktion verfehlt: @schmidtlepp und die @DoroBaer im Fettnapf

Wahlalter ab 16 in RLP – Junge Union fürchtet die eigene Generation!

Die Debatte um eine Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre hat immer wieder Konjunktur und wird in regelmäßigen Abständen wieder auf den politischen Debattentisch geworfen.

In Rheinland-Pfalz kommt wieder Bewegung in diese Auseinandersetzung, weil sich aktuell die Junge Union in RLP zu Wort gemeldet hat und ankündigte, dass sie auf dem kommenden CDU-Landesparteitag einen Antrag gegen die Senkung des Wahlalters einbringen wird. Weiterlesen I Read more Wahlalter ab 16 in RLP — Junge Union fürchtet die eigene Generation!

Ridiculous debate about the Nobel Peace Prize for the EU – who shall go?

One of Europe’s biggest successes in recent centuries is to have saved peace via the construction of the European Union. Politics, differences of opinion, territorial issues are all settled at the conference table and not on the battle field. Sure, this is not a big deal for the  younger generation as peace is something pretty normal. But you never know in politics. We have to keep this in mind every single day. Over 70 years of peace (no, I do not forget the disastrous experiences on the Balkans in the 90s) primarily between the big player on the continent Germany and France including also all the other nations is such a crucial achievement that we have to call in mind what happend regularly before – not to speak of two World Wars in just one century.

To honour this success with the Nobel Peace Prize fits in any perspective. Weiterlesen I Read more Ridiculous debate about the Nobel Peace Prize for the EU — who shall go?